Jahrestag Koalitionsvertrag

Heute vor einem Jahr, am 12. März 2018, haben die Parteivorsitzenden von CDU, SPD und CSU den Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages unterzeichnet. Im Vertrag mit dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ heißt es: „Wir werden eine Rentenkommission ‘Verlässlicher Generationenvertrag’ einrichten, die sich mit den Herausforderungen der nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung und der beiden weiteren Rentensäulen ab dem Jahr 2025 befassen wird.“

Seitdem ist intensiv gearbeitet worden: Bereits im Mai 2018 ist die Kommission Verlässlicher Generationenvertrag eingesetzt worden. Im Juni hat die Kommission mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufgenommen. Im Juli 2018 haben Fachgespräche mit Sozialverbänden, Wohlfahrtsverbänden sowie Institutionen, Anbietern und Einrichtungen der obligatorischen Regelsicherung, der Sondersysteme, der betrieblichen Altersversorgung und privaten Altersvorsorge stattgefunden, im September 2018 wurde ein Generationendialog mit Jugend- und Seniorenorganisationen der Parteien, Gewerkschaften und Verbänden durchgeführt. Seit ihrer Konstituierung tagt die Kommission zudem regelmäßig in internen Sitzungen. „Wenn Sie von außen bislang nicht viel gehört haben, dann ist das gut so“, sind sich die beiden Vorsitzenden der Kommission, Gabriele Lösekrug-Möller und Karl Schiewerling, einig. „Wir befinden uns in einem intensiven Arbeitsprozess, arbeiten nach innen offen und kritisch, nach außen jedoch leise und zurückhaltend“, führt Gabriele Lösekrug-Möller weiter aus.

Die Kommission ist ergebnisoffen an die Arbeit herangegangen. Es bestehen viele und zum Teil sehr gegensätzliche Vorstellungen davon, was eine nachhaltige und generationengerechte Ausgestaltung des Alterssicherungssystems ausmacht. „Dies verlangt eine hohe Sorgfalt bei der Prüfung und Bewertung der Vielzahl an Expertisen, Modellen und Vorschlägen. Basierend darauf sind eigene Vorschläge zu erarbeiten und deren Wirkungen seriös zu berechnen“, so Karl Schiewerling.